Als das Sondervermögen Infrastruktur beschlossen wurde, war das Versprechen klar: 500 Milliarden Euro zusätzlich, die wesentlich dazu beitragen sollten, Straßen, Brücken und Schienen in Deutschland fit zu machen. Doch mitten in den Haushaltsberatungen des Bundestags wird deutlich: Das Geld reicht bei weitem nicht aus – im Gegenteil: Allein bei den Autobahnen klafft in den kommenden Jahren eine Finanzlücke von fast 15 Milliarden Euro. Der Grund: Das Sondervermögen droht zu einem erheblichen Teil nicht für zusätzliche Investitionen verwendet, sondern für das Stopfen von Haushaltslöchern oder für kostspielige sozialpolitische Vorhaben missbraucht zu werden. Ein Vorgang, der den Sinn und Zweck des Sondervermögens ad absurdum führt. 

Und der gravierende Folgen hat – für Unternehmen, für Pendler und für Arbeitsplätze. Wer tagtäglich auf verstopften Straßen steht oder Umwege wegen maroder Brücken fahren muss, spürt unmittelbar, was fehlende Investitionen bedeuten: Zeitverlust, Stress, höhere Kosten. Für unsere Industrie, die auf zuverlässige Lieferketten angewiesen ist, sind intakte Verkehrswege aber noch mehr – sie sind die Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit und sichere Jobs.

Klar ist daher: Das Sondervermögen muss zusätzlich und zielgerichtet in Straßen, Brücken- und Schienenbau fließen. Es braucht jetzt eine grundsätzliche Korrektur – im Interesse von Arbeitnehmern, Betrieben und der Zukunft des Industriestandorts Deutschland.